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identischen oder ähnlichen Marken durchführen. Eine solche Recherche kann zum Beispiel in den Auslegehallen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München und Berlin oder in einem der Patentinf[mehr]

alle Rechte und Pflichten wie Erwachsene. Keine Aufenthaltsverbote Volljährige haben Zutritt zu Spielhallen. Sie dürfen sich auf allen öffentlichen Plätzen aufhalten, auch an "jugendgefährdenden Orten",[mehr]

Einrichtungen des Landes und der Kommunen (z.B. Hochschulen, Gerichte, Theater, Museen, Sport- und Mehrzweckhallen) Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen Gaststätten Ausnahmen: In Gaststätten[mehr]

Benutzungsordnung) geregelt. Am häufigsten sind Rechte auf Benutzung (zum Beispiel von Sport- oder Reithallen, Geräten und Anlagen des Vereins), Teilnahme (zum Beispiel an Kursen, Exkursionen oder sonstigen[mehr]

Verletzungsverfahren vor Gericht nichts entschieden. Tipp: Recherchen können Sie selbst in den Auslegehallen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München und Berlin oder in Patentinformationszentren[mehr]

Tarif- und Verkehrsverbünde. Manche umfassen nur einen Landkreis, wie etwa der Kreisverkehr Schwäbisch Hall, andere erstrecken sich über mehrere Bundesländer und eine große Zahl von Land- und Stadtkreisen,[mehr]